Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Verkehr mit Mietomnibussen

Verehrter Kunde,
wir danken Ihnen, dass Sie bei uns einen Bus anmieten wollen. Beachten Sie bitte die nachfolgenden Vertragsbedingungen, die den Verkehr mit Mietomnibussen zwischen Ihnen (nachfolgend Mieter genannt) und uns (nachfolgend Vermieter genannt) regeln. Diese Bedingungen ergänzen die Bestimmungen des BGB.


1. Vertragsabschluss
Mit Ihrer schriftlichen oder persönlichen Anmeldung bieten Sie uns den Abschluss eines Vertrages mit Mietomnibussen an, der mit beiderseitigem Unterzeichnen zustande kommt. Wir sehen uns außerstande, Mietomnibusse an Selbstfahrer zu vermieten.

2. Leistungen / Preise / Änderungen
Unsere Leistungs- und Preisangebote verstehen sich für den Zeitraum der Angebote. Sie enthalten einen Vereinbarungspreis. Änderungen auf Wunsch des Mieters   nach   Fahrtantritt (z. B. Fahrstrecke, Dauer) sind nur möglich, soweit die gesetzlichen Bestimmungen dies zulassen. Ob dies der Fall ist, entscheidet der Fahrer. Der Auftrag zur Änderung ist vom Mieter durch Unterschrift auf dem Fahrauftrag zu bestätigen. Die zusätzlichen Leistungen werden neben dem Vereinbarungspreis berechnet.

3. Beförderung
Die Beförderung erfolgt durch moderne Busse. In einem Bus können lt. BO Kraft § 22 nur so viele Personen befördert werden, wie zugelassene Sitzplätze vorhanden sind.

4. Gepäck
Ihr Reisegepäck (ein Koffer und eine Reisetasche pro Person) wird von uns frei befördert. Von der Beförderung ausgeschlossen sind Tiere und sperrige Gegenstände.
Sportgeräte werden nach vorheriger Abstimmung mit uns befördert. Eine Haftung für Schäden des beförderten Gepäcks, einschließlich des Handgepäcks, wird entsprechend der für unser Unternehmen geltenden Versicherungsbestimmungen übernommen.
Schäden an Pelzen, Schmucksachen und Gegenständen aus Edelmetall sowie an Foto- und Filmapparaten und Zubehör werden bis zu einem Betrag von 1300,- € ersetzt.

5. Bezahlung
Sie erhalten nach Beendigung der Fahrt eine Rechnung, die Sie entsprechend der Zahlungsfrist per Überweisung oder bar in einer Kasse der THÜSAC begleichen müssen.

6. Rücktritt
Sie können vom Vertrag für den Verkehr mit Mietomnibussen zurücktreten. In Ihrem eigenen Interesse sollte dies schriftlich oder persönlich geschehen.
Für diesen Fall betragen unsere Aufwendungen, sofern nichts anderes vereinbart:
a) Mehrtagesfahrten    

  • ab 29. Tag vor Reiseantritt 10 % des Vereinbarungspreises
  • ab 14. Tag vor Reiseantritt 15 % des Vereinbarungspreises
  • ab   6. Tag vor Reiseantritt 25 %  des Vereinbarungspreises

b) Tagesfahrten ohne Arrangement    

  • ab 6. Tag vor Reiseantritt 20 % des Vereinbarungspreises

c) Tagesfahrten mit Arrangement

  • bis 7. Tag vor Reiseantritt (ab Vertragsabschluss) pauschal 50,- €
  • ab 6. Tag vor Reiseantritt 20 % des Vereinbarungspreises


7. Rücktritt und Kündigung durch den Vermieter
Der Vermieter kann in folgenden Fällen vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten oder nach Fahrtantritt den Vertrag kündigen.
a) Wenn außergewöhnliche Umstände eintreten, die zu einer von dem Vermieter nicht zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung führen.
b) Bei Kündigung nach Antritt der Fahrt ist der Vermieter verpflichtet, den Mieter zurückzuführen, es sei denn, dass gerade die Gründe, die zur Kündigung geführt haben, eine Rückführung des Mieters nicht möglich machen. Aufwendungen, die der Vermieter aufgrund nicht in Anspruch genommener Leistungen erspart hat, werden dem Mieter erstattet. Mehrkosten gehen zu Lasten des Mieters. Dies gilt entsprechend, wenn aus den aufgeführten Gründen Änderungen der Leistungen notwendig werden.

8. Beanstandungen
Eventuelle Beanstandungen hat der Mieter unverzüglich dem Fahrer zu melden. Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter eine angemessene Frist zur Abhilfe einzuräumen.

9. Minderungs- und Schadenersatzansprüche

Ansprüche des Reisenden sind innerhalb eines Monats nach vertraglich vorgesehener Beendigung der Mietomnibusinanspruchnahme gegenüber dem Vermieter geltend zu machen. Sechs Monate nach der vertraglich vorgesehenen Reise verjähren alle Ansprüche des Mieters wegen Schlecht- oder Nichterfüllung aus dem Vertrag. Die Haftung des Vermieters ist auf die Höhe des Vereinbarungspreises beschränkt.

10. Pass-, Visa- und Zollvorschriften
Der Mieter ist für die Einhaltung der Pass-, Visa- und Zollvorschriften selbst verantwortlich. Alle Nachteile, die aus der Nichteinhaltung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten.

11. Sonstiges
Diese Geschäftsbedingungen gelten nur für die Anmietung von Bussen der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Gera.

12. Inkrafttreten
Diese Geschäftsbedingungen sind ab 01.01.2002 gültig.


Wir wünschen Ihnen eine gute Fahrt!